Johannes Paul II.

Motu proprio
mit der Bekanntgabe von Vorschriften bezüglich schwerer Straftaten, die der Glaubenskongregation vorbehalten sind

 

Der Schutz der Heiligkeit der Sakramente, insbesondere der allerheiligsten Eucharistie und der Buße, sowie die Einhaltung des sechsten Gebotes des Dekalogs durch die zur Nachfolge des Herrn Berufenen, erfordern, dass die Kirche um des Heiles der Seelen willen, "das in der Kirche immer das oberste Gesetz sein muss" (CIC, can. 1752), aus ihrer pastoralen Sorge heraus selbst einschreitet, um den Gefahren eines Verstoßes dagegen vorzubeugen. Schon die Sorge meiner Vorgänger galt in entsprechenden Apostolischen Konstitutionen der Heiligkeit der Sakramente, insbesondere der Heiligkeit des Bußsakramentes; das trifft auf die Konstitution Sacramentum Poenitentiae Papst Benedikts XIV. vom 1. Juni 1741 gleichfalls zu. Und auch die Canones des Codex des kanonischen Rechts von 1917 mit ihren Quellen, in denen kirchenrechtliche Strafbestimmungen gegen diese Art von Straftaten festgelegt worden waren, verfolgten denselben Zweck.

In jüngerer Zeit hat die Heilige Kongregation des Heiligen Offiziums zum Schutz vor diesen und damit zusammenhängenden Straftaten durch die allen Patriarchen, Erzbischöfen, Bischöfen und anderen Ortsbischöfen - auch des orientalischen Ritus - am 16. März 1962 zugesandte Instruktion Crimen sollicitationis als Vorgehensweise in diesen Straffällen festgelegt, dass in diesen Fällen ausschließlich ihr die richterliche Zuständigkeit sowohl für den Verwaltungsweg als auch für den Prozessweg übertragen ist. Es ist festzuhalten, dass diese Instruktion Gesetzeskraft hatte, da der Papst nach can. 247,1 des Codex des kanonischen Rechtes von 1917 der Kongregation des Heiligen Offiziums vorstand und die Instruktion in seinem Auftrag herauskam, der damalige Kardinal fungierte nur als Sekretär.

Papst Paul Vl. seligen Angedenkens bestätigte die richterliche und administrative Zuständigkeit in den Prozessen "gemäß den verbesserten und bewährten Vorschriften" durch die Apostolische Konstitution über die Römische Kurie Regimini Ecclesiae Universae, die am 15. August 1967 veröffentlicht wurde. Schließlich habe ich Kraft meiner Autorität in der Apostolischen Konstitution Pastor bonus vom 28. Juni 1988 ausdrücklich festgestellt: "Straftaten gegen den Glauben sowie schwere gegen die Sittlichkeit oder bei der Feier der Sakramente begangene Straftaten, die ihr gemeldet worden sind, untersucht [die Glaubenskongregation] und, wenn es sich als notwendig erweist, erklärt und verhängt sie die Kirchenstrafen nach den Vorschriften des allgemeinen und des Partikularrechtes."

Damit habe ich ein weiteres Mal die gerichtliche Zuständigkeit der Kongregation für die Glaubenslehre als eines Apostolischen Gerichtshofes bestätigt und festgelegt. Nachdem ich die Verfahrensordnung für die Lehrüberprüfung approbiert hatte, war es notwendig, die "schweren Straftaten, die gegen die Sittlichkeit und bei der Feier der Sakramente begangen werden und für welche ausschließlich die Glaubenskongregation zuständig bleibt", und die besonderen Vorschriften für die Strafverfahren "zur Erklärung beziehungsweise Verhängung von Kirchenstrafen" deutlicher zu definieren.

Mit diesem vorliegenden Motu proprio führe ich das nun aus und verkünde damit die Vorschriften bezüglich schwerer Straftaten, die der Glaubenskongregation vorbehalten sind; sie teilen sich in zwei Teile, der erste enthält die inhaltlichen Vorschriften (Normae substantiales), der zweite Teil die Vorschriften für die Strafverfahren (Normae processuales). Ich vertraue sie allen an, die sie angehen, damit sie diese eifrig und treu befolgen. Die Normen erhalten am Tag ihrer Bekanntgabe Gesetzeskraft. Gegenteilige Verfügungen, auch wenn sie eigens zu erwähnen wären, stehen dem nicht entgegen.

Gegeben zu Rom bei Sankt Peter, am 30. April, Tag des Heiligen Papstes Pius V., im Jahr 2001, im 23. Jahr meines Pontifikats.

+ Johannes Paulus PP. II

 

 


 

 

Kongregation für die Glaubenslehre

Brief an die Bischöfe der ganzen katholischen Kirche und an andere Bischöfe und Hierarchen, die es angeht,
über die der Glaubenskongregation vorbehaltenen schweren Straftaten

Zur Ausführung des Kirchengesetzes, das in Artikel 52 der Apostolischen Konstitution über die Römische Kurie besagt: "Straftaten gegen den Glauben sowie schwere gegen die Sittlichkeit oder bei der Feier der Sakramente begangene Straftaten, die ihr gemeldet worden sind, untersucht (die Glaubenskongregation) und, wenn es sich als notwendig erweist, erklärt und verhängt sie die Kirchenstrafen nach den Vorschriften des allgemeinen und des Partikularrechtes", war es notwendig, zuerst die Vorgehensweise bei Straftaten gegen den Glauben festzulegen. Dies geschah durch die in der Agendi ratio in doctrinarum examine (Ordnung für die Lehrüberprüfung) von Papst Johannes Paul II. in Kraft gesetzten und bestätigten Vorschriften, wobei gleichzeitig gesondert die Artikel 28 und 29 gebilligt wurden.

Ungefähr gleichzeitig beschäftigte sich die Glaubenskongregation mittels einer dazu eingerichteten Kommission eingehend mit den strafrechtlichen Canones sowohl des CIC wie des CCEO, um die schweren Straftaten gegen die Sittlichkeit und bei der Feier der Sakramente festzulegen, und auch um Vorschriften für besondere Strafverfahren sowie zur Erklärung und Verhängung von Kirchenstrafen zu beschließen, weil die bis dahin geltende, von der Heiligen Kongregation des Heiligen Offiziums am 16. März 1962 herausgegebene Instruktion Crimen sollicitationis anhand der inzwischen neu veröffentlichten kirchlichen Gesetzbücher überprüft werden musste.

Nach sorgfältigen Erwägungen und entsprechenden Beratungen gelangte die Arbeit der Kommission schließlich zum Abschluss. Die Mitglieder der Glaubenskongregation prüften sie ebenfalls sehr genau und unterwarfen die Beschlüsse über die Abgrenzung schwerer Straftaten und über die Vorgehensweise, um zur Erklärung und Verhängung von Strafen zu gelangen, dem Papst, wobei die ausschließliche Zuständigkeit der Kongregation als Apostolischer Gerichtshof unangetastet blieb.

Die gesamten Vorschriften sind vom Papst durch das Motu proprio Sacramentorum sanctitatis tutela approbiert, bestätigt und verkündet worden. Die der Glaubenskongregation vorbehaltenen schweren Straftaten, die bei der Feier der Sakramente oder gegen die Sittlichkeit begangen werden, sind:

  1. wenn jemand die eucharistischen Gestalten in sakrilegischer Absicht entwendet oder zurückbehält, oder sie wegwirft;
  2. wenn jemand ohne Priesterweihe das eucharistische Opfer liturgisch zu feiern versucht oder die Feier des eucharistischen Opfers vortäuscht;
  3. die verbotene Konzelebration der Eucharistie zusammen mit Amtsträgern kirchlicher Gemeinschaften, die keine apostolische Sukzession haben und die sakramentale Würde der Priesterweihe nicht anerkennen;
  4. die Konsekration der einen der beiden Gestalten ohne die andere in sakrilegischer Absicht bei der Eucharistiefeier oder auch beider Gestalten außerhalb der Eucharistiefeier;
  1. die Absolution des Mittäters bei einer Sünde gegen das sechste Gebot des Dekalogs;
  2. das Verführen eines anderen zu einer Sünde gegen das sechste Gebot des Dekalogs bei der Spendung des Bußsakramentes oder bei Gelegenheit oder unter dem Vorwand der Beichte, wenn dies zur Sünde mit dem Beichtvater führt;
  3. die direkte Verletzung des Beichtgeheimnisses;

die von einem Kleriker begangene Straftat gegen das sechste Gebot des Dekalogs mit einem noch nicht 18jährigen minderjährigen Menschen.

Nur diese oben namentlich aufgezählten Straftaten sind der Glaubenskongregation als Apostolischem Gerichtshof vorbehalten. Wenn ein Bischof oder Hierarch auch nur vage Kenntnis von einer derartigen Straftat hat, muss er sie nach abgeschlossener Voruntersuchung an die Glaubenskongregation weitermelden, die, wenn sie nicht wegen besonderer Umstände den Fall an sich zieht, durch Weitergabe der entsprechenden Vorschriften dem Bischof beziehungsweise Hierarchen gebietet, durch sein je eigenes Gericht das weitere Verfahren führen zu lassen; das Recht zur Berufung gegen das Urteil ersten Grades, sowohl auf Seiten des Angeklagten und seines Verteidigers als auch auf Seiten des Kirchenanwalts, besteht allein beim Obersten Gericht dieser Kongregation.

Zu beachten ist, dass die Verjährungsfrist für eine Strafklage gegen Strafhandlungen, die der Glaubenskongregation vorbehalten sind, zehn Jahre beträgt. Die Verjährung läuft nach dem allgemeinen Recht ab; aber bei einer von einem Priester begangenen Straftat an einer minderjährigen Person beginnt die Verjährung erst mit dem Tag, an dem die Person das 18. Lebensjahr vollendet hat.

An den bei den Bischöfen eingerichteten Gerichtshöfen dürfen für diese Strafverfahren nur Priester die Ämter des Richters, des Kirchenanwaltes, des Notars und des Strafverteidigers gültig wahrnehmen. Sobald der Fall vor Gericht wie auch immer beendet ist, sind die gesamten Akten des Verfahrens möglichst rasch von Amts wegen an die Glaubenskongregation zu übermitteln. Alle Gerichte der Lateinischen Kirche und der Katholischen Ostkirchen sind verpflichtet, die Rechtsvorschriften zu den Straftaten und Strafen sowie zum Strafverfahren jedes der beiden Kirchengesetzbücher einzuhalten zusammen mit den besonderen Vorschriften, die von der Glaubenskongregation für den Einzelfall herausgegeben und vollständig zur Durchführung gebracht werden müssen. Prozesse dieser Art unterliegen der päpstlichen Geheimhaltung.

Durch diesen Brief, der im Auftrag des Papstes an alle Bischöfe der katholischen Kirche, an die Höheren Oberen der Priesterorden päpstlichen Rechts und der Priestergesellschaften apostolischen Lebens päpstlichen Rechtes und an andere Bischöfe und Hierarchen, die er angeht, gesandt wurde, sollen nicht nur schwere Straftaten generell vermieden werden. Er bezweckt darüber hinaus, dass Bischöfe und Hierarchen wachsame Seelsorge betreiben, um vor allem für die Heiligkeit der Priester und der Gläubigen Sorge zu tragen, auch mit Hilfe notwendiger Strafen.

Rom, am Sitz der Glaubenskongregation, am 18. Mai 2001.

+ Joseph Kardinal Ratzinger
Präfekt

+ Tarcisio Bertone S.D.B.
Sekretär